Empfehlungen an der Schnittstelle Anerkennung – Aufenthalt

Diese Empfehlungen sind das Ergebnis einer Ressortabstimmung mehrerer Ministerien, der Bundesagentur für Arbeit und des Auswärtigen Amts. Ziel ist es, die Grundlagen für eine reibungslose Verwaltungspraxis an der Schnittstelle von Aufenthalt und Anerkennung zu schaffen. Hintergrund: Die neue Beschäftigungsverordnung ermöglicht nun auch nicht-akademischen Fachkräften aus Drittstaaten mit einem Abschluss in einem Mangelberuf in Deutschland zu arbeiten. Die Gleichwertigkeit des ausländischen Berufsabschlusses muss nachgewiesen sein, erst dann stimmt die BA der Beschäftigung zu. Zustimmungsfähig ist auch eine praktische Beschäftigung, die zur Erlangung der Gleichwertigkeit nötig ist. Hier müssen die Verfahren zur Erteilung eines Visums bzw. eines Aufenthaltstitels und die Verfahren zur Anerkennung gut miteinander koordiniert werden.  
Die Empfehlungen gehen an die mit Visaanträgen befassten Stellen und an die ZAV. Sie sollen auch in die Durchführungsanweisungen zum Aufenthaltsgesetz und in das Visahandbuch übernommen werden.

Hier einige Beispiele:
Problem in der Praxis: Verschiedene Anerkennungsstellen verlangen zur Begründung der örtlichen Zuständigkeit
a) eine Stellenzusage eines Arbeitgebers oder
b) eine Wohnsitzbescheinigung.

Empfehlung/Abstimmungsbeschluss: Die örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus dem allgemeinen Verwaltungsrecht. Demnach reicht die Absicht des Anerkennungssuchenden, in dem betreffenden Bezirk arbeiten zu wollen. Ein Wohnsitz oder eine Stellenzusage sind keine Voraussetzung der örtlichen Zuständigkeit für einen Antrag auf Anerkennung.

Weitere Probleme, die zwischen den Ministerien, dem AA und der BA abgestimmt wurden, sind:

  • Welcher Aufenthaltstitel kommt für welche Anpassungsmaßnahme in Frage?
  • Vergütung für praktische Tätigkeiten im Rahmen von Anpassungslehrgängen
  • Bescheiderteilung bei fehlenden Sprachkenntnissen
  • Aufenthaltstitel bei Einreise zur Vorbereitung auf die Kenntnisprüfung

Quelle: BMBF

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